Domainnews: Haftung auch ohne Marken-Nachweis

Haftung zb. bei Domains auch ohne Marken-Nachweis so das LG Stuttgart Das Landgericht in Stuttgart hatte zu klären, ob ein Domaininhaber welcher Kenntnis von einer Markenrechtverletzung auf seiner Domain hat handeln muss. Die Klägerin betreibt eine Online-Community (kwick.de) werbefinanziertes Social … Weiterlesen

Anonymes Hosting mit Whois Protect Service Anbieter

Warum erscheinen öffentliche Wohis Einträge? Dies ist eigentlich dafür gedacht um zu wissen (gilt soweit nur für Gewerblichen-Nutzer) wer hinter einem Angebot steckt. Nun hat diese Verfahrensweise aber auch zwei Seiten, zum einen ist es die Datenerhebung und zum anderen … Weiterlesen

Polizei wird abgemahnt wegen fehlendem Impressum

Kriminalpolizei bekommt Abmahnung wegen einem fehlenden Impressum Dies zeigt eine aktuelle Klage eines Klägers aus Husum. Der Polizei in Sachsen insbesondere der Sondereinheit INES aus Dresden wird vorgeworfen, sich nicht an das Telemediengesetz § 5 gehalten zu haben. Die Beamten … Weiterlesen