Urheberrecht

BGH zu Filesharing – Eltern haften nicht für Downloads ihrer Kinder

Posted on by Markus Tomaske

Nun ist es amtlich und vom BGH (Bundesgerichtshof) beschlossen. Eltern haften nicht in jedem Fall für die Downloads ihrer Kinder. Geklagt hatten 3 Musikkonzerne welche zum Teil erheblichen Schadenersatz von den Eltern forderten.

Filesharing Abzocke nun beendet?

Das mit dem Geschäft „Filesharing“ nun Schluss ist halten wir nicht für gegeben. Aber die Platten- und Musikindustrie welche über Jahre, Eltern dafür zum Teil sehr Hohe Schadenersatzforderungen auf Auge gedrückt haben könnten nun bald leer ausgehen.

Der BGH hat mit dem Urteil vom 15.11.2012 entschieden, dass Eltern welche ihre Kinder über die Folgen aufklären nicht für Verstöße haften müssen. Dies ist entscheidend und Wegweisend. Einmal der richtige Schritt in Richtung Zukunft!

Was sollten Eltern tun im Bezug auf Filesharing?

Es sei auch im Bezug auf das letzte Urteil des BGH richtig wichtig seine Kinder im Bezug auf die Gefahren im Internet aufzuklären und zu warnen. Dies ist eine wichtige Voraussetzung um nicht für die eigenen Kindern zwangläufig haften zu müssen.

Gebrauchte Software Urteil des Europäischer Gerichtshof vom 3.Juli 2012

Posted on by Markus Tomaske

Der Europäischer Gerichtshof (EuGH) hat heute, am 3. Juli 2012 beschlossen, dass „Gebrauchte Software“ verkauft werden darf. Seit Jahren hatte die deutsche Gerichtsbarkeit sich mit dieser Frage beschäftigt und es sah aus, als warte diese nur auch die Richter der EU. Eine Vollständige Beschreibung er bisherigen Urteile kann man bei Wikipedia -Gebrauchte Software nachlesen.

Somit dürfen Gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden. Dies gilt auch, wenn die Software im Internet gekauft und von dort heruntergeladen wurde.

Wichtig!

Der Europäische Gerichtshof hat entscheidendes dazu geäußert, wer seine Software weiterverkaufen möchte, muss sie zuerst deinstallieren. Es ist unzulässig, die Software für den Weiterverkauf zu kopieren. Der alte Lizenzinhaber darf also keine Kopien oder Freischaltcodes mehr besitzen. Weiter müssen dem neuen Inhaber der gekauften gebrauchten Software alle weiteren Aktualisierungen zur Verfügung stehen so der EuGH in seinem Urteil.

Kino.to Urteil: Ansehen illegaler Streams ist strafbar

Posted on by Markus Tomaske

Das ansehen von  illegalen Streams ist nun nach erster Bewertung des AG Leipzig strafbar

Das Amtsgericht Leipzig hat nun bei dem Verfahren gegen die Hintermänner von der damaligen Plattform Kino.to eine erste Bewertung der Nutzer von illegalen Streams abgegeben. Hiernach ist es als Strafbar, wenn ein User sich einen illegalen Stream ansieht das dieser nach erster Ansicht des AG Leipzig auch kurze Zeit im Zwischenspeicher des Gerät verbleibt. Somit können nun alle Nutzer solcher illegalen Streams auch Straf- und Zivilrechtlich belangt werden.

Anwälte dürfen mal wieder auf dicke Gewinne hoffen

Es ist Glasklar, die Justiz spielt spezialisierten Medien/Internet Rechtsanwälten neu Gewinnmöglichkeiten zu. Somit werden vermutlich einige neue Verfahren in Zukunft eröffnet oder von Anwälten der Medienindustrie Abmahungen erhalten. Das etwas von der damligen Nutzung von Kino.to kommt ist eher unwarscheinlich da dies schon vermutlich zu lange her ist.

Empfehlung an Nutzer von Streams

Es gibt mittlerweile viel gute und auch kostengünstige legale Alternativen zu illegalen Streams, nutzen Sie diese um einen schönen Filmabend nicht später zu bereuen.