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Polizei wird abgemahnt wegen fehlendem Impressum

Kriminalpolizei bekommt Abmahnung wegen einem fehlenden Impressum

Dies zeigt eine aktuelle Klage eines Klägers aus Husum. Der Polizei in Sachsen insbesondere der Sondereinheit INES aus Dresden wird vorgeworfen, sich nicht an das Telemediengesetz § 5 gehalten zu haben. Die Beamten haben am 08.06.2011 die Betreiber von der populären Internetseite Kino.to festgenommen und somit Zugang zur Domian erlangt. Durch die Meldung: „Die Kriminalpolizei weißt auf Folgendes hin“ und einen weiteren Text wird die „Kriminalpolizei“ als Domaininhaber ausgewiesen. Da es viele Kriminalpolizei Stationen gibt muss die zuständige mit allen Informationen ausgewiesen werden, ist zumindest die Anwaltskanzlei RAe Philipp Obladen & Robert Gäßler der Meinung.

Die Impressumspflicht

Im Gesetzt steht folgendes:

§ 5 Allgemeine Informationspflichten
(1) Dienstanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene
Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig
verfügbar zu halten.

Demzufolge wäre zu klären, ob die Polizei in diesem Fall ein „Dienstanbieter“ ist und ob geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene
Telemedien angeboten werden. Was aber viel wichtiger ist, wäre die Inhaberschaft der Web Domain www.kino.to diese müsste sich dann ja im rechtmäßigen Besitz des Sächsischen Staatsministerium befinden. Dazu bedarf es ganz sicher auch die Bestätigung und Durchführung des jeweiligen DNS Registrars wie es zb. bei einem Domainankauf der Fall ist. Dafür müsste jedoch der letzte Inhaber seine Zustimmung gegeben haben, was bei Kino.to wohl vermutlich nicht der Fall sein dürfte.

Die Frage warum die Polizei diesen Text auf die Webseite setzte bleibt nach wie vor ungeklärt. Denkbar wäre aber, dass die GVU dies sich so wünschte.

Vorsicht vor: Melango.de ist es Internetanzocke?

Vorsicht vor: Melango.de Akte 09 warnt

Melango.de die Internetfirma betreibt in Chemnitz in der Neefestr. die Firma Melango.de. 

Liegt Betrug und der Abzocke im Internet in der Luft? Diese Firma soll auch Scheinadressen haben bei denen Sie garnicht sitzen. Schauen Sie das Akte 09 Video bei Youtube an und bilden Sie sich Ihr ganz eigenes Urteil über Melango.de.

Melango jetzt auch bei gutefrage.net (http://www.gutefrage.net/frage/ist-melango-de-eine-betrugsfirma-ja-oder-nein)

Hier findet man Testberichte über die Melangofirma (Melango.de): (http://www.ciao.de/Erfahrungsberichte/melango_de__7837314)

Das Schwarze Schaf für Melago: http://das-schwarze-schaf.com/html/alle_schafe.html

Update: Melango die Ossi Firma aus Chemnitz nutzt jetzt auch restposten-kaufen.de als Domian!

Wer Erfahrungen mit dieser Abzockfirma gemacht hat sollte seine Erfahrungen unten posten!


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